Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Unsere Nutzungsbedingungen gelten für jede Nutzung unserer Plattform unter https://www.hsseq4u.de, sowie für alle Verträge auf unserer Plattform, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit uns (proRIS Consultants GmbH, Mainaustraße 6, 51063 Köln, Telefon: +49 221 2926 435-0, Mail: contact@hsseq4u.de), abschließen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen die Leistungen vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Nutzung unserer Plattform

Forum: Hier können Sie kostenlos und interaktiv diskutieren.
Job & Karriere: Hier finden Sie kostenlose Jobangebote Dritter mit der Möglichkeit der online-Bewerbung. Unternehmer können hier kostenpflichtige Job-Angebote veröffentlichen, dazu mehr unter § 12.
Aus- & Weiterbildung: Hier finden Sie kostenlose Qualifizierungsangebote Dritter mit der Möglichkeit der online-Anmeldung. Unternehmer können hier kostenpflichtige Inserate veröffentlichen, dazu mehr unter § 12.
Markt & Messe: Hier können Sie nicht kommerzielle Nachrichten kostenlos veröffentlichen. Unternehmer können hier kommerzielle Nachrichten kostenpflichtig veröffentlichen, dazu mehr unter § 12.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Sie sind verpflichtet, etwaig vergebene Zugangsdaten und insbesondere gewählte Passwörter geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Es wird empfohlen, Passwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern.
(2) Sie sind verpflichtet, die Plattform nicht in einer Form zu nutzen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen die Rechte Dritter verstößt. Dazu gehören insbesondere die Verwendung für rassistische, diskriminierende, pornographische, den Jugendschutz gefährdende, politisch extreme oder sonst gesetzeswidrige oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßende Zwecke.
(3) Sie sind verpflichtet, regelmäßig Sicherheitskopien Ihrer Daten zu erstellen.
(4) Sie sind verpflichtet, die Forum-Funktion nur im Rahmen der Forum-Regeln zu verwenden.

§ 4 Einstellen von Inhalten

(1) Sie können auf der Plattform teilweise eigene Inhalte erstellen und hochladen (Forum-Einträge, Inserate, Job-Anzeigen etc.). Sie verpflichten sich, keine Inhalte hochzuladen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild) verletzen.
(2) Sie veröffentlichen insbesondere keine Inhalte, die rassistisch, pornographisch, obszön oder vulgär, gewaltverherrlichend, sonst sittenwidrig, beleidigend oder verletzend, sind.
(3) Abgesehen von den kostenpflichtig zu erwerbenden Werbemöglichkeiten (§ 12) veröffentlichen Sie keine kommerziellen Inhalte.
(4) Sie veröffentlichen auch keine Links, die auf Websites verweisen, auf denen o. g. Inhalte veröffentlicht werden.
(5) Wir übernehmen keine Verantwortung für die von Ihnen eingestellten Inhalte.

§ 5 Rechte an Inhalten der Nutzer

(1) Sie gewähren uns an denen von Ihnen erstellten und/oder auf der Plattform veröffentlichten Inhalten ein einfaches, zeitlich unbefristetes, weltweites und unterlizenzierbares Nutzungsrecht, um es uns zu ermöglichen, die Inhalte anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen und unsere Plattform bestimmungsgemäß zu betreiben.
(2) Sie sichern uns für jeden hochgeladenen Inhalt ausdrücklich zu, dass Sie über die für die Veröffentlichung nötigen Rechte verfügen und dadurch keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild) verletzen.

§ 6 Folgen von Pflichtverstößen

(1) Wir behalten uns die nachfolgenden Maßnahmen vor, sofern Sie gegen die vorgenannten Pflichten schuldhaft auf vertragswidrige Art und Weise verstoßen:
- Löschung von Inhalten
- Ausschluss von einzelnen Funktionalitäten
- Sperrung Ihres Zugangs
- außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages
(2) Nach Sperrung oder Löschung dürfen Sie unsere Plattform nicht erneut nutzen, ohne von uns dafür die gesonderte Zustimmung erhalten zu haben.

§ 7 Änderungsrecht

Wir können die Leistungen ändern oder abweichende Leistungen anbieten, sofern dies für Sie zumutbar ist. Zumutbar ist dies insbesondere bei Änderungen der Rechtslage oder von Sicherheitsstandards oder wenn die geänderten Leistungen oder abweichenden Leistungen lediglich vorteilhaft für den Kunden sind oder keine wesentlichen Auswirkungen für den Kunden haben. § 8 Verfügbarkeit und Wartungsarbeiten

(1) Wir garantieren für unsere Plattform eine Verfügbarkeit von 98,5%.
(2) Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der während der Laufzeit des Vertrages auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten.
(3) Wir sind berechtigt, in der Zeit von 21.00 Uhr bis 7.00 Uhr für insgesamt 10 Stunden im Kalendermonat Wartungsarbeiten durchzuführen. Wartungsarbeiten werden wir Ihnen mit angemessenem Vorlauf ankündigen. Während der Wartungsarbeiten steht die Plattform nicht zur Verfügung.

§ 9 Haftung

(1) Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Auch übernommene Garantien, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den nachstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
(2) Die nachstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
(3) Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung wie folgt beschränkt:
1. a) Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, wobei die Haftung für entgangenen Gewinn gänzlich ausgeschlossen ist.
2. b) Bei Datenverlust ist die Haftung auf die Kosten der Vervielfältigung der Daten von den zu erstellenden Sicherheitskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären, beschränkt.

§ 10 Freistellung

Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Marken- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns in Zusammenhang mit einer von Ihnen zu vertretenen vertragswidrigen Nutzung unserer Dienste erhoben werden, auf erstes Anfordern hin frei. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 12 Verträge über kostenpflichtige Leistungen

(1) Unternehmer i.S.d. § 14 BGB haben auf unserer Plattform die Möglichkeit, über ein Bestell- und Warenkorbsystem bestimmte kostenpflichtige Leistungen zu erwerben. Wir schließen keine Verträge über kostenpflichtige Leistungen mit Verbrauchern i. S. v. § 13 BGB. Sie erklären mit Ihrer Bestellung einer kostenpflichten Leistung, dass Sie kein Verbraucher sind.
(2) Möchten Sie auf unserer Plattform bestimmte kostenpflichtige Leistungen erwerben, kommt der Vertrag zustande, wenn Sie Ihre Daten im Bestellformular eingegeben haben und den Button „JETZT KAUFEN“ am Ende des Bestellprozesses anklicken.
(3) Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist Ihnen danach nicht mehr zugänglich.
(4) Ihre Eingaben können Sie jederzeit vor Abschluss des Bestellprozesses überprüfen und Eingabefehler erkennen. Falls erforderlich, können Sie die in Ihrem Browser vorhandenen Funktionen nutzen, um die Darstellung Ihrer Eingaben zu vergrößern. Ihre Eingaben können Sie mit Hilfe der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen und neuer Eingaben mittels Ihrer Maus und Tastatur korrigieren. Den Bestellprozess können Sie jederzeit vor Abschluss des Bestellprozesses durch Schließen des Browsers abbrechen.
(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 13 Abrechnung

(1) Die vereinbarte Gebühr wird jeweils unmittelbar nach Vertragsschluss in Rechnung gestellt und ist sofort fällig.
(2) Die Vergütung versteht sich jeweils zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe im Zeitpunkt der Leistungserbringung.

§ 14 Streitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

§ 15 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Vorschriften des Rechts im Staat Ihres gewöhnlichen Aufenthalts bleiben unberührt.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand – auch international – für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns ist unser Sitz, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Entsprechendes gilt, wenn Sie Unternehmer i. S. v. § 14 BGB sind.